Haushaltsausschuss

Gleich nach der Wahl 2002 stand für mich fest - ich möchte in den Haushaltsausschuss. Dies habe ich meinem damahligen Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering in einem gemeinsamen Interview des Morgenmagazins auch so direkt mitgeteilt. Er war schon etwas irritiert, wie ein "Neuling" so einen Anspruch haben konnte. Ich war schon erfreut, als das dann wirklich klappte und ich als "Neue" meine Fraktion gleich im wichtigsten Ausschuss vertreten durfte.

Mitglied im Haushaltsausschuss blieb ich in allen drei Legislaturperioden. Im November 2009 wurde ich dann als Mitglied der größten Oppositionsfraktion Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Eine spannende Aufgabe in einer schwierigen Zeit. Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom September 2011 wurde die Stellung des Haushaltsausschusses und des Parlaments gestärkt. Gerade die Übernahme von Bürgschaften für die Euro-Rettungsschirme (EFSF und ESM) erforderte eine intensive und öffentliche Diskussion im Parlament. In Europa muss eine enge Kooperation auf Wirtschafts- und Finanzebene stattfinden, allerdings nicht zu Lasten eines sozialen Europas.

Wie alle Mitglieder im Haushaltsausschuss war auch ich für ein Ministerium zuständig: für den Haushalt des Bundeskanzleramts . Dazu gehören u. a. das Bundespresseamt, die Behörde für die Stasi-Unterlagen und der Bereich des Staatsministers für Kultur und Medien. Gerade im Kulturbereich profitiert Berlin als Hauptstadt sehr vom Engagement des Bundes. Das zeigen das Haus der Kulturen der Welt, das Schloss Charlottenburg mit seinen Gärten oder der jüdische Friedhof Weißensee. Auch der internationale Kulturaustausch war mir bei meiner Arbeit wichtig: Direkt am Bosporus liegt die Künstlerakademie Tarabya , die ich initiiert habe. Ein Ort, an dem deutsche Künstler verschiedenster Sparten für ein halbes Jahr leben und arbeiten können.