Petra Merkel
Politisch
Seit 1974 bin ich Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Angefangen habe ich natürlich bei den Jusos - der Jugendorganisation der SPD. Später engagierte ich mich bei der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, der ASF, und der Arbeitsgemeinschaft für Bildung, der AfB.
Zur Politik bin ich durch meine Tochter gekommen. Es stellte sich für mich und viele andere Eltern in meinem Umkreis die Frage nach Betreuungsmöglichkeiten und wie Familie und Beruf zu vereinbaren sind. Das war in den siebziger Jahren nicht einfach. Veränderungen waren notwendig. Schnell war mir klar, ich möchte mitmachen, wenn es darum geht, wie wir künftig leben wollen, wie unsere Gesellschaft aussehen soll. Die Sozialdemokraten hatten schon damals für mich das überzeugenste Konzept. Der Eintritt in die SPD war da ein logischer Schritt.
Um meiner Tochter die Chance zu geben, mit anderen Kindern zu spielen, gründete ich eine Eltern-Kind-Gruppe, einen sogenannten "Mini-Club" in Charlottenburg-Nord, im Jugendfreizeitheim Halemweg. Plätze in Kindertageseinrichtungen waren schon damals knapp und der Senat unterstützte solch Initiativen. Schnell fand ich interessierte Mütter und später auch Väter, die meinen "Mini-Club" nutzten. Sie konnten das Angebot gemeinsam mit Ihren Kindern besuchen oder aber einfach nur das Betreuungsangebot für die Kinder wahrnehmen.
Meine Tochter wurde älter und so wandelte sich auch mein Engagement. Auch in der Schule wollte ich mich mit einbringen. Lange Jahre war ich als Elternvertreterin aktiv - angefangen von der Vorschule, über die Grundschule bis hin zur Oberschule. Ich bin sehr froh, dass ich meine Ideen und Erfahrungen mit ins Schulleben einfließen lassen konnte. Denn eine gute Schule lebt in erster Linie natürlich von gut qualifizierten und engagierten Lehrerinnen und Lehrern. Aber ebenso wichtig sind auch engagierte Eltern als Unterstützung und Partner der Pädagoginnen und Pädagogen.
Motiviert von der Elternarbeit in der Schule meiner Tochter, begann ich meine politische Arbeit 1979 als Bürger- deputierte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg. Von 1981 bis 1989 war ich Mitglied der BVV Charlottenburg.
Ich wollte mein Engagement nicht nur auf die Bezirksebene beschränken und so entschloß ich mich mit Unterstützung vieler SPD-Frauen und meines SPD-Kreisverbandes 1989 für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Eine spannende Zeit war das - der Fall der Mauer, die Wiedervereinigung und das Zusammenwachsen des geteilten Berlins! Und ich hatte die große Chance, dies alles im Berliner Parlament zu begleiten und an den großen Veränderungen mitzuwirken. Im Hauptausschuß habe ich mich viele Jahre beim Verteilen der Gelder besonders für Familien, Kinder und Jugendliche und die Kultur in unserer Stadt stark gemacht.
Von 1994 bis 1995 war ich stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und nach der Wahl 1995 dann bis 2001 Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion.
Für den Bundestag zu kandidieren, habe ich mir 2002 schon reiflich überlegt. "Bundesgesetzgebung" schien mir damals so weit von der praktischen Politik entfernt, die ich immer machen wollte. Jetzt weiß ich: Die Arbeit an Bundesgesetzen, im Haushaltsausschuss und im Wahlkreis sind eine gute Kombination und entsprechen meinem Verständnis von praktischer Politik.
Dreimal - 2002, 2005 und 2009 - habe ich meinen Wahlkreis direkt gewonnen. Das langjährige Vertrauen der Wählerinnen und Wähler hat mich ein wenig stolz gemacht und ich bin dankbar dafür. Mein Mandat habe ich nach besten Wissen und Gewissen ausgeübt.
Von Anfang an war ich Mitglied des Haushaltsausschusses. Wie alle Mitglieder des Ausschusses war auch ich zuständig für den Etat eines Ministeriums. Von 2002 bis 2005 war ich zuständig für den Etat des Bundesrates und des Beauftragten für Kultur und Medien. In der 16. Legislaturperiode war ich zuständig für den Etat des Bundeskanzleramtes (inkl. des Etats des Beauftragten für Kultur und Medien) und übernahm zusätzlich den Etat des Bundesrechnungshofes. Von 2009 bis 2013 übernahm ich den Vorsitz des Haushaltsausschusses und blieb zuständig für den Etat des Bundeskanzleramtes.
Dem 2012 im Zuge der Finanzkrise geschaffenen Sondergremium gemäß § 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes gehörte ich als eines von neun Haushaltsausschussmitgliedern bis 2013 ebenfalls an.
Von 2002 bis 2013 war ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien. Dem Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung gehörte ich von 2002 bis 2009 als ordentliches Mitglied und von 2009 bis 2013 als stellvertretendes Mitglied an.
In der 16. Wahlperiode war ich Mitglied der Föderalismuskommission II. Diese gemeinsame Kommission von Bund und Ländern erarbeitete eine neue Schuldenregel, die 2009 ins Grundgesetz aufgenommen wurde. Diese Regel dient inzwischen auch als Vorbild auf europäischer Ebene.
Als Abgeordnete war ich für den Bundestag Mitglied in folgenden Gremien:
- Parlamentarischer Ring Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
- Beirat für die grafische Gestaltung der Sonderpostwertzeichen beim Bundesministerium der Finanzen (Kunstbeirat)
- Kuratorium der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e. V.
- Stiftung Jüdisches Museum Berlin (stellv.)
- Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (stellv.)
- Stiftungsrat der Stiftung Berliner Schloss-Humboldtforum (stellv.)
Bis 2013 gehörte ich dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an. Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern. Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen.
Seit 2002 war ich Mitglied der Parlamentarischen Linken (PL), dem linken "Flügel" der SPD-Bundestagfraktion. Ich hatte als Vorstandsmitglied die Funktion der Schatzmeisterin inne. Die PL ist die größte Gruppe innerhalb der Fraktion.
Auch wenn ich die Entscheidung getroffen habe, 2013 nicht mehr für den Deutschen Bundestag zu kandidieren, so macht mir Politik immer noch Spaß! Mein Engagement ist vielfältig und so werde ich auch immer ein politischer Mensch bleiben. Für eine lebendige Bürgergesellschaft, wie ich sie mir wünsche, wie meine Partei - die SPD - sie sich wünscht, ist es wichtig, dass einer für den anderen einsteht. Das werde ich auch künftig tun!
