Meine Arbeit in Kommissionen des Bundestages

Neben meiner Arbeit in den Ausschüssen, bin ich als Bundestagsabgeordnete Mitglied in weiteren Gremien, deren Arbeitsbereiche über die Beratung von konkreten Gesetzesvorhaben hinausgehen und politische Debatten vorbereiten.

So war ich Mitglied in  der Kommission zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (Föderalismusreform II). Die Kommission hat ihre Arbeit im März 2009 abgeschlossen.

Ich war stellvertretendes Mitglied in der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", die ihre Arbeit mir Vorlage des Schlussberichts 2007 beendet hat.

Föderalismus-Kommission II

Der Bundestag hat am Freitag, dem 15. Dezember 2006, beschlossen, eine gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen einzusetzen. Die Kommission hat den Auftrag, Vorschläge zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu erarbeiten, um diese den veränderten Rahmenbedingungen für die Wachstums- und Beschäftigungspolitik anzupassen. Die Empfehlungen sollen dazu führen, die Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften und deren Finanzausstattung zu stärken.

Die Föderalismuskommission II hat ihre Arbeit jetzt erfolgreich abgeschlossen. Nachdem die Mitglieder der Kommission bereits in ihrer ganztägigen Klausurtagung vom 5. Februar 2009 eine grundsätzliche Übereinstimmung in wesentlichen Punkten gefunden hatten und in den darauffolgenden Wochen in verschiedenen Arbeitsgruppensitzungen sowie einer weiteren Kommissionssitzung am 12. Februar 2009 die Texte der vorgeschlagenen GG-Änderungen abgestimmt werden konnten, hat die Kommission am 5. März 2009 auf Vorschlag der Vorsitzenden ein Maßnahmenbündel zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen verabschiedet. Das Gesetzgebungsverfahren hat Ende März 2009 mit der 1. Lesung im Deutschen Bundestag begonnen und ist mittlerweile mit der 2./3. Lesung am 29. Mai 2009 und dem 2. Durchgang in der Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2009 abgeschlossen worden.

 Ich bin als ordentliches Mitglied in die Kommission gewählt worden.

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Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"

Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" hat ihre Arbeit mit der Vorlage ihres Schlussberichts beendet. Der Bericht ist eine Bestandsaufnahme des kulturellen Lebens in Deutschland mit über 400 Empfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen.

Nach vierjähriger Tätigkeit hat die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ihren Schlussbericht dem Präsidenten des Deutschen Bundestages übergeben. Mit der Debatte im Deutschen Bundestag wurde am 13. Dezember 2007 die seit dreißig Jahren umfassendste Untersuchung des kulturellen Lebens in Deutschland der Öffentlichkeit vorgestellt.

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