Petra Merkel (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner letzten Sitzung [am Mittwoch, den 6. Juli 2011] die Gelder des 15 Millionen Sonderprogramms Denkmalschutz für das laufende Jahr freigegeben.

Petra Merkel, Bundestagsabgeordnete aus Berlin, ist erfreut darüber, dass der Jüdische Friedhof Weißensee auch berücksichtigt wurde. Ihrer Initiative ist es zu verdanken, dass der Friedhof nun 100.000 Euro aus dem Programm erhalten wird. „Damit können schmiedeeiserne Gitter und Tore restauriert werden,“ erläutert Petra Merkel das geförderte Projekt.

Lange Zeit noch schien es ein Hin- und Her, diese Woche aber endlich positive Nachrichten. Am 30. Oktober 2011 soll die deutsche Kulturakademie Villa Tarabya in Istanbul eröffnet werden.

Am Donnerstag fand deutschlandweit der Girls'Day statt - natürlich auch bei der Bundestagsabgeordneten Petra Merkel. Sechs Berliner Schülerinnen im Alter von 11 bis 17 Jahren wollten wissen, wie der Arbeitsalltag einer Politikerin aussieht und wie man als Frau in der Politik Erfolg haben kann. Sie alle haben sich für das Programm von Petra Merkel angemeldet und den Girls'Day im Bundestag verbracht. "Ich fand sehr gut, dass wir Fragen stellen konnten, wann wir wollten und Petra Merkel sich sehr viel Zeit für uns nahm. Sehr interessant fand ich ihre persönliche Interpretationen von verschiedenen Bildern und ihre Geschichte zu Ernst Heilmann", so eine Teilnehmerin nach dem Rundgang mit der Abgeordneten durch den Deutschen Bundestag.

Petra Merkel, Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zu den Diskussionen über mögliche Risiken des künftigen Eurorettungsschirmes und Kritik an einem Bericht des Bundesrechnungshofes:

... frohe Weihnachten und uns allen ein gutes, gesundes neues Jahr!

Petra Merkel sprach in der Schlussrunde zu der 2./3. Lesung des Bundeshaushalts 2011

Nach einer langen Nacht bis heute Morgen kurz vor 4 Uhr hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach der Bereinigungssitzung den Haushalts 2011 mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP gegen die SPD, Bündnis90/Die Grünen und die Linken beschlossen.

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Haushaltsausschusses über den Etat 2011 des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien erklären die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss Petra Merkel, MdB und der Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann, MdB:

Unsere Kritik hat sich ausgezahlt. Die von der SPD im Haushaltsverfahren immer wieder kritisierten Kürzungen der schwarz-gelben Koalition wurden zum Teil abgemildert.

Petra Merkel zu der heute [Donnerstag] vorgelegten Steuerschätzung für die Jahre 2010 bis 2012 des Arbeitskreises Steuerschätzung:

„Die Steuerschätzer sagen höhere Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen voraus! Das ist eine gute Nachricht! Die Wirtschaft läuft besser als erwartet, was auch ein Erfolg der Konjunkturpakete ist, die die Große Koalition aufgelegt hat.“ Rund 61 Milliarden Euro mehr an Steuereinnahmen könnten bis 2012 fließen, so vermelden die Schätzer heute aus Baden-Baden. Gegenüber der letzten Prognose vom Mai könnten die zusätzlichen Einnahmen allein für den Bund 24,2 Milliarden Euro betragen.

Mit 41 Mitgliedern ist der Haushaltsausschuss der größte der 22 ständigen Ausschüsse des Bundestages. In der kommenden Woche schließen die Haushälter unter Vorsitz der SPD-Abgeordneten Petra Merkel die Beratung des Bundeshaushalts 2011 ab - mit der häufig bis in die Morgenstunden dauernden sogenannten Bereinigungssitzung. Dabei werden letzte Korrekturen am Zahlenwerk vorgenommen, ehe der Bundestag das Haushaltsgesetz am 26. November verabschiedet.