Petra Merkel (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages

Gestern hat der Haushaltsausschuss bei den abschließenden Beratungen des Haushalts 2010 die Bereitstellung von vier Millionen Euro für die Digitalisierung der Kinos in Deutschland für 2010 beschlossen.

Der weitergehende Antrag der SPD-Fraktion, sogar sieben Millionen Euro für diesen Zweck einzustellen, wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Dennoch sind auch vier Millionen Euro ein gutes Signal für die unabhängigen kleinen und mittelständischen Kinos, die bei der anstehenden digitalen Umrüstung auf Unterstützung angewiesen sind. Erfreulich ist auch die Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2011 und 2012 über insgesamt 2,5 Millionen Euro. Damit ist klar, dass die Förderung über mehrere Jahre laufen wird. Am 19. März 2010 wird der Deutsche Bundestag den Haushalt 2010 endgültig verabschieden.

Der Deutsche Bundestag hat damit - übrigens fraktionsübergreifend - Wort gehalten, um die Digitalisierung der Kinos zu unterstützen. Jetzt sind die Länder und vor allem die Branche gefragt, ihre Beiträge zur Gesamtfinanzierung zu leisten. Und Staatsminister Neumann ist aufgefordert, ein schlüssiges Förderkonzept auf den Tisch zu legen.

Unser Ziel ist es, die vielfältige Kinolandschaft in Deutschland auch beim Sprung ins digitale Zeitalter zu erhalten und die kleinen Kinos vor der Marktbereinigung durch die großen Ketten zu bewahren. Denn als fester Bestandteil der kommunalen kulturellen Infrastruktur bietet Kino ein wichtiges Stück Lebensqualität. Als Orte der Begegnung beleben die Kinos die Innenstädte und Ortszentren. Und im ländlichen Raum sind Kinos unverzichtbare Angebote der kulturellen Grundversorgung.

Unser Vorstoß, sieben Millionen Euro dafür schon in diesem Jahr bereitzustellen, hätte die Umrüstung und somit die Wettbewerbsfähigkeit der kleinen Kinos schon schneller sicherstellen können.