Petra Merkel (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages

Gestern hat der Haushaltsausschuss bei den abschließenden Beratungen des Haushalts 2010 die Bereitstellung von vier Millionen Euro für die Digitalisierung der Kinos in Deutschland für 2010 beschlossen.

Die Beratungen zum Haushalt 2010 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sind in der Nacht auf Freitag gegen halb vier zu Ende gegangen. Anlässlich der gestrigen abschließenden Beratungen des Bundeshaushaltes 2010 im Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklären die zuständige Berichterstatterin Petra Merkel MdB und der Kölner Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann MdB:

Heute, am Donnerstag (4.3.2010), beginnt um 11 Uhr der Haushaltsausschuss mit der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushaltsentwurf 2010. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Am heutigen Mittwoch (3.3.2010), 14 Uhr, tagt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestag. In der Sitzung wird u.a. die Beratung über die Einzelpläne des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 fortgesetzt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

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In der Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2010 wird heute auch die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Haushaltsausschusses Petra Merkel im Plenum reden. Die Schlussrunde beginnt etwa um 10.40 Uhr und dauert ca. zwei Stunden. Am Morgen berät der Bundestag in erster Lesung über den Etat des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Im Anschluss an die Schlussrunde wird das Haushaltsgesetz 2010 zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen.

Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Haushaltsausschusses Petra Merkel hat am Dienstag, dem 19.1.2010, vor Beginn der Debatte zum Bundeshaushalt 2010 die Bundesregierung ermahnt, mit dem Sparen nicht erst 2011 zu beginnen. In einem Interview im Deutschlandradio Kultur forderte sie Union und FDP auf, die Sparpläne auf den Tisch zu legen und die Bevölkerung nicht hinters Licht zu führen. „Und das muss unbedingt noch vor der Wahl in NRW passieren!“, so Petra Merkel.

Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein schönes Weihnachtsfest, geruhsame Feiertage und ein gesundes, gutes Jahr 2010!

Meinen Brief zu den Feiertagen finden Sie hier...

Am Mittwoch, dem 16. Dezember, unterrichtete Bundesfinanzminister Schäuble unmittelbar nach dem Kabinettsbeschluss den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Eckpunkte des Haushaltsentwurfs 2010. Die Einnahmen und Ausgaben sollen danach im kommenden Jahr 325,4 Milliarden Euro (2009: 303,9 Milliarden Euro) betragen.

www.bundestag.de

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute [Dienstag, den 24.11.2009] Petra Merkel, SPD-Bundestagsabgeordnete von Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf, zur Vorsitzenden des Haushaltsausschusses gewählt.

Die konstituierende Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages findet am Mittwoch, dem 25. November 2009, statt. Dann wird Petra Merkel zum ersten Mal den Vorsitz des Haushaltsausschusses übernehmen. Diesen führt nach parlamentarischem Brauch traditionell die größte Oppositionsfraktion.