Petra Merkel (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages

Schwarz-Gelbe Koalition geht gegen ROC vor – Opposition hält dagegen

In den (gestrigen) Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zum Etat des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien hatte die schwarz-gelbe Koalition einen kurzfristigen Antrag auf Kürzung von 1. Mio. Euro bei der ROC, Rundfunk Orchester Chöre GmbH Berlin, beschließen wollen. Nicht nur Petra Merkel, die zuständige Berichterstatterin für den Kulturetat zeigte sich überrascht und äußerte ihren Widerstand über diesen Vorstoß der Koalition. Auch Staatsminister Neumann intervenierte gegen diese Kürzung, die offenbar auch für ihn überraschend kam.

„Die ROC ist in den 90iger Jahren der Versuch gewesen, die Klangkörper der Sendeanstalten von Ost- und West-Berlin (Deutschlandfunk und RIAS) zu erhalten. Darüber existiert seit 1993 ein Staatsvertrag für die ROC mit Anteilen vom Bund (35 %), Deutschlandradio (40 %), Berlin (20 %) und rbb (5 %).

„Die Regierungskoalition brüskiert nicht nur ihren eigenen Minister, sie stellt die vereinbarte Erhöhung für 2010 von Bund, dem Land Berlin und den anderen Gesellschaftern von insgesamt 6 Mio. Euro in Frage. Diese Mittel bieten der ROC wieder eine Perspektive. Ich werde mich weiterhin als Berichterstatterin für Kultur- und Medien im Haushaltsausschuss dafür einsetzen, dass alle vier Klangkörper, die national und international renommiert sind, erhalten bleiben können. Offensichtlich will die schwarz-gelbe Koalition bei der ROC kürzen, ohne Rücksicht auf die Pläne ihres eigenen Ministers, ohne Sachkenntnis und ohne Rücksicht auf Verluste!“

Nach einer Sitzungsunterbrechung zog die schwarz-gelbe Koalition den Antrag auf Kürzung zurück und wandelte ihn einen eine Sperre über 2 Mio. Euro um, die nach Vorlage eines Konzeptes freigegeben werden können.

„Ich bin froh, dass erst einmal das Schlimmste verhindert werden konnte. Nun wird sich beweisen müssen, wie Staatsminister Neumann zur ROC steht und ob er sich gegen seine eigenen Reihen durchsetzen kann,“ so Petra Merkel.